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Debatte um Weiterführung der Impfpflicht im Gesundheitsausschuss

Gesundheitsexperten rieten in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestags dazu, die seit März 2022 geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht zu überdenken.

Gesundheitsexperten rieten in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestags dazu, die seit März 2022 geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht zu überdenken. Den Beschäftigten in den Einrichtungen sei diese Auflage nicht weiter zu vermitteln, während die allgemeine Impfpflicht gescheitert sei.
Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) wies darauf hin, dass die Sektor-Impfplicht in den Bundesländern unterschiedlich durchgesetzt werde. Ein Großteil der Pflegekräfte in der Akut- und Langzeitpflege habe sich impfen lassen.
Eine einrichtungsbezogene Impfpflicht könne aber ohne eine allgemeine Impfpflicht keine Wirkung entfalten. Derzeit übertrügen und erkrankten sowohl Menschen mit als auch ohne Impfstatus. Damit verbleibe ein hohes Gefährdungspotenzial für die zu schützenden Personen in Pflegeeinrichtungen. Da die allgemeine Impfpflicht nicht durchgesetzt werden konnte, sollte die Sektor-Impfpflicht aufgehoben werden.

Nach Ansicht der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) ist die Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Rückblick als Erfolg zu werten. Der Verband widersprach der Einschätzung, wonach die Corona-Impfung lediglich einen Eigenschutz biete. Vor vorschnell getroffenen Annahmen bezüglich einer verringerten Impfwirkung im Hinblick auf die Ansteckung anderer Menschen sei zu warnen. Der Verband warnte auch vor einer Verharmlosung der Omikron-Variante des Virus. Gerade bei pflegebedürftigen alten Menschen sei in vielen Fällen von einem hohen Risikopotenzial mit sehr ernsten Krankheitsverläufen nach einer Ansteckung auszugehen.

Ein Schwerpunkt der Anhörung war die Wirksamkeit und Sicherheit der Corona-Impfstoffe und die Frage, ob Nebenwirkungen oder Komplikationen ausreichend erfasst und berücksichtigt werden. Prof. Dr. Leif Eric Sander von der Berliner Charité versicherte, dass die Wirksamkeit der Impfungen in der Fachwelt und bei Praktikern unbestritten sei, allerdings lasse die Wirkung mit der Zeit nach. Für die Corona-Impfstoffe gebe es international eine gute und robuste Datenbasis. Die zugelassenen Impfstoffe hätten ein gutes Sicherheitsprofil mit bekannten Risiken. Der Nutzen der Impfstoffe übersteige das Risiko deutlich. Mit den Impfungen sei die Fallsterblichkeit und Hospitalisierung zurückgegangen.

Screenshot: Bundestag.de